•Die Nutzungsbedingungen (Stand vom 08.07.2002):

Restposten.net ist eine Handelsplattform für alle Personen, (siehe AGB) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen.

Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Sie die von restposten.net betriebene Webseite http://www.restposten.net/, auf der Sie selbstständig Waren, Produkte oder Artikel verkaufen und / oder kaufen können, und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains nutzen können.

• Hinweis zum Fernabsatzgesetz :
  Ihre Anmeldung zur Nutzung, der von restposten betriebenen Handelsplattform, können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Registrierung ohne Angaben von Gründen schriftlich widerrufen. Senden Sie hierzu bitte eine E-Mail an support@restposten.net. Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht innerhalb der zwei Wochen nach Registrierung erlischt, sobald Sie aktiv auf der Handelsplattform von restposten.net teilnehmen, d.h. als Käufer oder Verkäufer auftreten.
• Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen :
  Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen, sachlich gerechtfertigten Gründen sind wir berechtigt, Ihnen eine Abmahnung zu übersenden, Ihre Anmeldung zurückzunehmen und / oder Ihre gegenwärtigen Anzeigen zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen und / oder zu beenden und / oder Informationen, die Sie auf unserer Website abgelegt haben, zu entfernen. Weitergehende Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.
• Änderungen der Nutzungsbedingungen :
  Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per E-Mail rechtzeitig zugesandt. Sollten Sie den geänderten Bedingungen widersprechen, nehmen wir Ihre Anmeldung zurück.
  
  Falls Sie zu diesen Nutzungsbedingungen Fragen haben, können sie uns gerne eine E-Mail an support@restposten.net schicken.

• Die Anmeldung :
  Voraussetzung für das Verkaufen oder Kaufen auf restposten.net ist die kostenlose Anmeldung. Bei der Anmeldung ist zu beachten, dass ausschließlich Personen über 18 Jahren, natürliche, geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen unsere Webseiten nutzen dürfen.
  
  Auf restposten.net ist der Handel ausschließlich natürlichen und juristischen Personen vorbehalten, die im Rahmen ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln.
  
  Sie dürfen sich nicht unter mehreren Namen gleichzeitig registrieren. Die Bewertung anderer Nutzer unter mehreren Nutzernamen sowie die Abgabe von Bewertungen auf das eigene Bewertungsprofil durch Nutzung eines weiteren Namens ist nicht erlaubt.
  
  Es ist weiterhin untersagt, sich unter falscher Identität auf den Webseiten von restposten.net zu registrieren und / oder zu handeln. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, das Adressänderungen sowie Änderungen seiner E-Mail-Adresse unverzüglich im Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. umgeändert werden. Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen ist die, in den Teilnehmerdaten angegebene E-Mail-Adresse.

• Die Kosten :
  Die Nutzung von restposten.net ist kostenlos.
  
  Für weitere Fragen hierzu, stehen wir Ihnen gerne unter support@restposten.net zur Verfügung.

• Nutzungsanspruch :
  Ein Anspruch auf Anmeldung und Nutzung unserer Webseiten besteht nicht.
  Wenn durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige, nicht vorhersehbare Umstände die Webseiten von restposten.net vorübergehend nicht verfügbar sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, können hieraus keinerlei Ansprüche gegen PHP-TRADER Demo entstehen.
  
  Die restposten.net Webseiten und unsere Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt.
  
  Restposten.net behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern.

• Handelsplatz :
  Die Webseiten von restposten.net sind lediglich ein Handelsplatz für Verkäufer und Käufer, wo man einen oder mehrere Artikel verkaufen bzw. kaufen kann, deren Angebot und Verkauf nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt.
  
  Restposten.net hat mit dem geschlossenen Kaufvertrag, der bei einem Verkauf zustande kommt, nichts zu tun. Dieser Kaufvertrag kommt ausschliesslich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls ausschliesslich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer.
  
  Wir haben daher keinen Einfluß auf die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der Verkäufer, die Artikel zu verkaufen oder die Fähigkeit der Käufer, sie zu kaufen. Wir können auch die Durchführung des Vertrages nicht kontrollieren.

• Risiken :
  Es ist zu beachten, dass beim Verkauf oder Kauf über das Internet Risiken bestehen können, die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann restposten.net nicht zusichern, dass jeder Nutzer derjenige ist, für den er sich ausgibt.
  
  Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels mit dem Verkäufer per E-Mail in Verbindung zu setzen, um besser einschätzen zu können, mit wem Sie es zu tun haben.

• Pflichten des Verkäufers :
  Der Verkäufer hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware nicht nur unerheblich mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und Lieferfähigkeit, die Angebotsdauer sowie die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung vollständig informieren.

Da der Marktplatz restposten.net nur für Gewerbetreibende zur Verfügung steht, besteht eine allgemeine Impressumspflicht. In jeder Artikelbeschreibung muss Name / oder Firma, sowie die Anschrift mitgeteilt werden.

Der Verkäufer kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben oder auf den Webseiten von restposten.net einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen, die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Sie dürfen keine Gesetze oder Verordnungen verletzen (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.).

Der Anbietende hat evtl. zusätzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile anzugeben. Ferner muß er die Nutzer über zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten informieren. Weitergehende Informationspflichten des Verkäufers gegenüber Verbrauchern, die sich aus dem Fernabsatzgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben können, bleiben unberührt. Die Erfüllung dieser Informationspflichten ist allein Sache des Verkäufers.

Restposten.net behält sich vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom Anbieter ausgewählten Angebotskategorie zuzuordnen.

• Handelsgrundsätze :
  Alle Angebote dürfen nur in eigenem Namen abgegeben werden. Solange ein anderer Verkäufer einen Artikel auf restposten.net anbietet, dürfen Sie den Käufern keine E-Mails senden, die ähnliche oder gleiche Gegenstände zu irgendeinem Preis anbieten. Sofern Sie in dem, das Angebot betreffenden Bereich, gewerblich tätig sind, ist Ihnen dies auch nach Verkauf nicht erlaubt.

• Vertragsschluss :
  
  Verkäufer:
  Mit der Einstellung eines Artikels auf den Webseiten von restposten.net gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Artikels ab. Der Verkäufer ist ferner dazu berechtigt, die Anzeige vorzeitig zu beenden. Weitergehende gesetzliche Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt.
  
  Käufer:
  Der Käufer ist an seinen Kauf gebunden. Weitergehende gesetzliche Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.

• Beide Parteien
  Mit dem Kauf des vom Anbieter angebotenen Artikels kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer ein Kaufvertrag nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts zustande. Kein Kaufvertrag kommt zustande, wenn Artikel angeboten werden, deren Verkauf einer notariellen Beurkundung bedarf und die gemäß Liste verbotener Waren nicht angeboten werden dürfen. Ein Kaufvertrag kommt ebenfalls nicht zustande, wenn der Käufer die im Angebot festgelegten Bedingungen (z. B. die Zahlungsweise oder die im Angebot genannten Bewertungs Kriterien) nicht erfüllt.

• Vertragsabwicklung
  Zur Durchführung des Verkaufs teilt restposten.net nach Zustandekommen des Verkaufs dem Verkäufer und dem Käufer per E-Mail oder über das Nachrichtencenter im Bereich "Mein Konto"alles weitere mit.
  Verkäufer und Käufer regeln die Durchführung von Transport und Bezahlung untereinander.

• Liste verbotener Waren :
  Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen könnten. Insbesondere dürfen folgende Artikel nicht angeboten werden (keine vollständige Aufzählung, der Verkäufer verpflichtet sich in Kenntnis aller gesetzlichen Bestimmungen zu sein, die in Zusammenhang mit den zu verkaufenden Waren stehen):
  
  -Es ist alles verboten was nicht den Sinn und Zweck, der von restposten.net betriebenen Webseiten entspricht.
  
  - Illegale Software (dieser Verstoß wird umgehend dem Hersteller dieser Software gemeldet, der dann weitere Schritte gegen den Einsteller der Anzeige einleiten wird!)
  
  - Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte
  
  - Artikel, die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzen
  
  - Jugendgefährdende Schriften, Videos und Abbildungen
  
  - Wertpapiere

• Systemintegration
  Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines zu verwenden, die das Funktionieren der Website von restposten.net oder eines Verkaufs, der auf unseren Webseiten durchgeführt wird, stören bzw. dies zu versuchen. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung unserer Infrastruktur zur Folge haben. Sie dürfen Ihr Passwort weder veröffentlichen noch anderen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden.
  
  Die Inhalte unserer Webseite dürfen Sie ohne vorherige schriftliche oder via E-Mail erteilte Zustimmung von restposten.net und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder vervielfältigen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot / Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstiger automatischer Mechanismen.

• Haftungsbeschränkung
  Restposten.net haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflicht, für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter. Restposten.net haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangene Gewinne, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten von restposten.net. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

• Freistellung:
  Sie stellen restposten.net von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen restposten.net wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von Ihnen in die restposten.net Webseiten eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Sie übernehmen diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von restposten.net einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

• Allgemeine Befolgung von Gesetzen
  Sie sind verpflichtet, sämtliche geltende Gesetze, Verordnungen und sonstige staatliche Rechtsetzungsakte zu befolgen, die auf Ihre Nutzung unserer Dienstleistungen und Ihre Angebote, Auflistungen sowie Ihren Kauf und Verkauf von Artikeln anwendbar sind.

• Mitteilungen
  Sämtliche Erklärungen, die eine Partei der anderen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen übermittelt, müssen in Schriftform oder via E-Mail erfolgen. Die E-Mail- Adresse dafür lautet support@restposten.net. Ihre Adresse ist die, die Sie restposten.net bei Abschluß des Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellt haben bzw. Ihre anschließend mitgeteilte Anschrift. Restposten.net behält sich das Recht vor, die eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern, die Nutzer werden über die geänderte E-Mail-Adresse informiert.

• Allgemeine Regelungen
  Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann gemäß dem Handelsgesetzbuch, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Straubing als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart.
  
  Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Der Haftungsausschluß :
Auf den Webseiten von restposten.net und anderen zu dieser Domain gehörende Subdomains, befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher auch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität, der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.


Sollten Sie weitere Frage haben, können Sie sich gerne unter dieser E-Mail-Adresse support@restposten.net mit uns in Verbindung setzen.